.Aktuelles zum Ausbau der A 57...!

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Veröffentlichte Texte wurden vom jeweiligen Autor/-in so übernommen, wie sie von Ihm /  Ihr geschrieben wurden.



29.08.2009
Am Donnerstag den 27.08.2009 um 20:00, hatten interessierte Bürger im Parkhaus in Oppum die Möglichkeit, dem NRW-Landesverkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) und die Spitzen der Krefelder CDU-Fraktion zum Ausbau und Lärmschutz bei der Erweiterung der A57 auf sechs Spuren zu befragen.
Auch von uns, der Schutzgemeinschaft A57, haben drei Mann diesen Termin wahrgenommen. Im Einzelnen
waren das der Sprecher der Schutzgemeinschaft Herbert Böhmer, Jakob Thelen und Werner Reschke.

Der Minister verwies erneut auf die hohen Kosten, die ein Tunnelbau mit sich bringt und warnte davor, das es am Ende nur der gesetzlich notwendige Lärmschutz sein werde, dass aber viele Jahre später. Das der Lärmschutz (Absenkung um 10dB durch diese Maßnahme) und weiterem verstärkten Verkehrsaufkommen in der Zukunft längst nicht ausreicht um die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte zu erreichen, wird dabei überhaupt nicht in betracht gezogen. Siehe hierzu auch den Beitrag vom 15.07.2009

Man konnte sich dem Gefühl nicht erwehren, dass die CDU in Krefeld, insbesondere vertreten durch Wilfrid Fabel nicht voll hinter der Tunnel-Lösung steht, auch wenn in den Briefen der letzten Wochen auf unsere Befragung alles darauf hindeutet, dass die CDU auch unbedingt für eine Tunnel-Lösung kämpfen wird.
Doch wieder nur Wahlkampfgeplänkel ?   Siehe auch weitere Pressemeldungen zum Ausbau der A57!
Werner Reschke



24.08.2009
Eine Woche vor den Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Stadtrat veröffentlichen wir zum letzten Mal die uns bis Sonntag,
23. August 2009 zugegangenen Antworten von Kandidaten.
In dieser Woche waren dies:
Gregor Grosche, Manfred Läckes, Philip Reuters (alle CDU),
Joana Horch (FDP), Ernst Schupp (SPD) sowie Thomas Butzen (Krefelder Bürgerpolitik).
Die Antworten der Kandidaten finden Sie hier

Weiterhin erhielten wir zwei Schreiben zur Sitzung des Planungsausschusses des Rates am 19.08.2009.
Die Krefelder Bürgerpolitik bedauert in ihrer Pressemitteilung, dass das Thema Ausbau der A57 in der Sitzung von der Tagesordnung genommen wurde, die CDU stellte uns die dem Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung für dessen Sitzung am 19.08.2009 vorliegende Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld zur Verfügung, die in ihrem Begründungsteil ein Bild über den derzeitigen Planungsstand beim Landesbetrieb Straßenbau NRW vermittelt.

Schließlich möchten wir alle an optimalem Lärmschutz interessierten Bürger noch auf die öffentliche Veranstaltung der CDU am kommenden Donnerstag um 20:00 Uhr im Parkhaus Oppum hinweisen, bei der Gelegenheit sein soll, mit dem Landesverkehrsminister Lutz Lienenkämper über Lärmschutz an der A57 und über den Eisernen Rhein zu diskutieren.
Herbert Böhmer


17.08.2009
Auch in der vergangenen Woche hatte der Briefträger wieder reichlich zu tun – brachte er doch gleich mehrere Briefe aus den Reihen von CDU/ FDP/ Grünen und auch mit der elektronischen Post (Krefelder Bürgerpolitik / Krefelder Kreis) gingen wieder mehrere Antworten von Ratskandidaten ein, die wir Ihnen wie in den Vorwochen hiermit zugänglich machen. Die Briefpost des Landtagsabgeordneten Winfried Schittges (CDU) war deswegen besonders interessant, weil sie neben der persönlichen Stellungnahme von Herrn Schittges ein Schreiben aus dem Düsseldorfer Verkehrsministerium aus dem Jahr 2008 enthielt, in dem aus Sicht der Behörde erklärt wird, warum auf Krefelder Stadtgebiet zwischen den Kreuzen Gartenstadt und Oppum kein Tempolimit in Frage kommen soll. Wenn Sie wissen möchten, wie „Behörden ticken“, empfehlen wir Ihnen die Lektüre dieses Schreibens – es wird in den nächsten Tagen auf dieser Seite nicht unkommentiert bleiben.

Auch wenn wir alle Angeschriebenen gebeten hatten, uns bis zum gestrigen Samstag ihre Antwort zu übermitteln, werden wir am kommenden Wochenende (eine Woche vor der Kommunalwahl) bis dahin noch eingehende Antworten hier veröffentlichen – es kann schließlich nicht ausgeschlossen werden, dass manch einer der Befragten erst an diesem Wochenende aus dem Jahresurlaub nach Hause kommt.
Die Antworten der Kandidaten finden Sie wie immer hier
Herbert Böhmer

Antworten der Politiker, die nach dem 16. August 2009 15:00 eingegangen sind, werden ab Montag den 24. August eingestellt!


14.08.2009
Am 10.08.2009 berichteten wir, dass Frau Heitmann und Herr Hoffmann (FDP), sich in ihrer Antwort auf die Ausführungen von Herrn MdB Otto Fricke beziehen. Die Ausführungen lagen uns aber von Herrn Fricke nicht vor. Gestern, am 13. August 2009, bekamen wir dann die nachfolgende E-Mail von Florian Rohde, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, FDP-Büro Otto Fricke (MdB).
Werner Reschke


10.08.2009
Kurz nach "Redaktionsschluss" erhielten wir am vergangenen Sonntag (2.08)  die erste von einer ganzen Reihe von weiteren Antworten auf unsere Fragen an die Ratskandidaten. Sie stammt aus der Feder von Harald Müller, der gleichlautend auch für seinen Vater Heinz Müller geantwortet hat (beide Krefelder Kreis). Im Laufe der Woche folgten dann weitere Antworten am:

3.08 von Frau Kerstin Jensen (FDP).

4.08 von Herrn Winfried Fabel, im Namen der Kandidaten der CDU, Herrn Bernd Albrecht sowie Herrn Paul Hoffmann (FDP).

5.08 von Frau Bürgermeisterin Karin Meincke (CDU), Herrn Karl-Heinz Renner (Grüne), 
        Frau Nadine Schüpping, Herrn Udo Herrmann und Herrn Karl-Heinz Danziger (Krefelder Bürgerpolitik).

6.08 von Frau Stefanie Mälzer für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Herrn Dirk Plaßmann  für die gesamte  SPD-Stadtratsfraktion
        sowie den Herren Wilfried Lattrich, Edgar Pasch und Rudolf Brincks für die Fraktion von Krefelder Kreis / Freie Wähler.

7.08 Herrn MdB Bernd Scheelen (SPD).

8.08 Frau Claudia Heitmann (FDP).

Frau Heitmann und Herr Hoffmann (FDP), bezieht sich in ihrer Antwort auf Ausführungen von Herrn MdB Otto Fricke, die uns leider nicht vorliegen.

Am Samstagabend erreichte uns dann noch die Antwort des Oberbürgermeisterkandidaten von Krefelder Kreis / Freie Wähler,
Herrn Dr. Galip Oruz.

Mit den Antworten einher gingen einige Briefe an Ministerien sowie weitere Dokumente, die wir bereits mit Datum vom 8.08 eingestellt haben.
Die Antworten der Kandidaten finden Sie hier.
Herbert Böhmer


Antworten der Politiker, die nach dem 09. August 2009 15:00 eingegangen sind, werden ab Montag den 17. August eingestellt!


08.08.2009
Hier veröffentlichen wir zwei Schreiben des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Krefeld - Wilfrid Fabel.
1. an den Bundesminister Wolfgang Tiefensee (SPD) - Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - (vom 29. Juni 2009)
    Neu- und Ausbauforderungen an Bund und Land Nordrhein-Westfalen.
    Auch den Antwortbrief aus Berlin (vom 22. Juli 2009) empfehlen wir Ihrer Aufmerksamkeit.  (siehe auch Aktuelles vom 31.07.2009)

2. an den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, zur Verkehrsinfrastruktur.
    - Geschwindigkeitsbegrenzung und Überholverbot auf der A57 im Bereich Krefeld -.
    ( Wilfrid Fabel will uns über die Antwort des Landesbetrieb Straßenbau NRW unverzüglich informieren.)

    Sowie ein Auszug aus dem Leistungsbericht der CDU-Krefeld 2004-2009 (Seite 54/55 des Originals), die uns
    freundlicherweise von Peter Könen, CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld zur Verfügung gestellt wurde.

Brief des Krefelder Kreis / Freie Wähler an den Oberbürgermeister Gregor Kathstede (vom 3. August 2009).
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A57 im Krefelder Stadtgebiet - zur Verfügung gestellt von Wilfried Lattrich.

Brief von Bernd Scheelen (vom 5. August 2009) an den Minister Lutz Lienenkämper - Minister für Bauen und Verkehr des Landes NRW
Schutz vor Lärm und Abgasen an der A57  (Über ein Antwortschreiben des Ministers will uns Bernd Scheelen informiert)
     Werner Reschke


05.08.2009
Heute erreichte uns die nachfolgende Pressemitteilung Fraktion Krefelder Kreis / Freie Wähler, die wir Ihnen hiermit gerne
zur Verfügung stellen.
Werner Reschke


03.08.2009
In der zurückliegenden Woche sind weitere 11 Antworten von Bürgern eingegangen,
die sich um ein kommunalpolitisches Mandat in Krefeld bewerben.
Es sind dies von den Kandidaten

für das Amt des Oberbürgermeistersder  der Kandidat der „Krefelder Bürgerpolitik"
-
Josef Stork

und von Kandidaten für den Rat der Stadt
-
Alexandra Stork
- Helga Vulmahn
- Christiane Weber
- Willi Weber
- Andreas Lauke
- Oliver van de Flierdt,  
- Andreas Jörissen,
- Katja van de Flierdt, ( alle Krefelder Bürgerpolitik)

- Elmar Jakubowski   (von der CDU)

- Catrinel Fäder
- Daniel A. Dick,   (beide von der FDP)

Die per E – Mail eingegangenen Antworten von Josef Stork sind gleichlautend mit denen von Alexandra Stork,
ebenso die Antworten von Frau Vulmahn und der Eheleute Weber; daher stellen wir sie nur einmal ein.
Zu den per Post eingegangenen Briefen von Frau Fäder und Herrn Jakubowski eine kurze Anmerkung:
Frau Fäder hat ihrem Brief insgesamt 3 Artikel aus der „Rheinischen Post“ sowie 2 Artikel aus der WZ, die zwischen April und Juni
abgedruckt wurden, beigefügt. Da wir seitens der Lokalredaktionen keine Genehmigung zur Veröffentlichung haben (Copyright),
können wir diese leider nicht mit einstellen.
Herr Jakubowski verweist auf einen uns unbekannten Beitrag in der Zeitung „Rheinstadt-Echo“, da diese uns leider
bislang nicht zugestellt wurde.
Die Antworten der Kandidaten finden Sie hier.
Herbert Böhmer


31.07.2009
Heute erreichte uns die nachfolgende Pressemitteilung der CDU Krefeld, die wir Ihnen hiermit gerne zur Verfügung stellen.
Auch den Antwortbrief aus Berlin empfehlen wir Ihrer Aufmerksamkeit.

Herbert Böhmer


27.07.2009
In der zurückliegenden Woche sind weitere 5 Antworten von Bürgern eingegangen, die sich um ein kommunalpolitisches Mandat in Krefeld bewerben. Es sind dies
- Christoph P. Aretz - SPD - 21.07
- Philipo Papalia  - Krefelder Bürgerpolitik - 22.07
- Helmut Horn - CDU - 23.07
- Peter Kelm  - FDP - 24.07
- Ingo Jennen  - Krefelder Bürgerpolitik - 24.07
Die Antworten der Kandidaten finden Sie hier.
Herbert Böhmer


20.07.2009
Wie angekündigt, beginnen wir heute mit der Veröffentlichung der Antworten, die wir von den Kandidaten für den Rat der Stadt Krefeld auf unsere Fragen per Mail bzw. mit Briefpost erhalten haben.
Mit Abstand die schnellste Antwort war die des Kandidaten Frank Lippke von der Krefelder Bürgerpolitik – zwischen Postzugang und Antwortmail vergingen knappe 24 Stunden; viele andere Kandidaten werden wohl noch in den Sommerferien weilen oder sich mit ihren Parteifreunden abstimmen wollen?
Die heutige Veröffentlichung umfasst  alle bis Sonntag, 19. Juli, 15:00 eingegangenen Antworten. Sie gliedern sich wie folgt auf:
6 (7) Antworten von Kandidaten der „Krefelder Bürgerpolitik“
sowie jeweils eine Antwort eines Kandidaten der „FDP“,
und eine eines Kandidaten der Partei „Die Linke“, die anscheinend stellvertretend für alle Kandidaten seiner Partei steht.
Zu den Antworten geht es hier.
Herbert Böhmer


15.07.2009
Heute erreichten uns die schon länger erwarteten Antworten  von  Minister Tiefensee und Minister Lienenkämper.
Ob es wohl Zufall ist, dass beide Briefe den Poststempel 14.07 tragen???
Oder nennt man das „Große Koalition“, wenn der SPD – Fachminister aus dem Bund und der
CDU – Fachminister des Landes nahezu zeitgleich antworten und inhaltlich weitgehend beide das gleiche kundtun.
Am besten, Sie machen sich selbst ein Bild.

Ein Satz aus dem Brief des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes NRW soll jedoch nicht unkommentiert bleiben:
„So wird ein Ausbau mit herkömmlichen Lärmschutzmassnahmen im Vergleich zum heutigen Zustand eine Lärmminderung um bis zu 10dB bewirken“.
Da kann man dem Minister doch nur empfehlen, zuerst einen Blick ins Gesetz zu werfen und im Anschluss daran die Seite seines Amtskollegen für Umwelt und Naturschutz (s.u.) anzuklicken.


Das Gesetz, genauer die „Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes - Immissionsschutzgesetzes (16. BlmSchV)“  besagt im § 2:
Zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, dass der Beurteilungspegel einen der folgenden Immissionsgrenzwerte nicht überschreitet:

 

Tag

Nacht

 

1. an Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen

und Altenheimen,

57 Dezibel (A)

47 Dezibel (A)

2. in reinen und allgemeinen Wohngebieten

und Kleinsiedlungsgebieten

 

59 Dezibel (A)

49 Dezibel (A)

Laut Lärmkarte NRW des Landesumweltamtes - www.umgebungslaerm.nrw.de - wird an mehreren Stellen im Stadtgebiet Krefeld (Elfrath, Gartenstadt, Rembertstr.) derzeit ein 24stündiger Mittelwert  von zwischen 70 und 75dB(A)  sowie an weiteren Stellen (z.B. Stübeweg, Bockum)   zwischen 65 und 70dB(A) erreicht.

Eine Reduzierung um bis zu 10dB(A) führt also dazu, dass dort, wo die heutigen Werte ≥ 69 dB(A) überschreiten, der gesetzlich zulässige Höchstwert mit den geplanten Maßnahmen immer noch nicht eingehalten werden wird.

Das Lärmscreeenig beruht im Übrigen auf der derzeitigen Verkehrssituation.
Ausgebaut werden soll die A 57 aber wegen der erwarteten Zunahme des Schwerverkehrs - also: Mehr Verkehr = mehr Lärm. Wenn die aktuellen Lärmwerte sich also weiter erhöhen, dann reicht eine Reduzierung um 10 dB allerdings auch an vielen weiteren Stellen im Krefelder Stadtgebiet längst nicht aus, um den gesetzlich garantierten Gesundheitsschutz der Bürger dadurch zu gewährleisten, dass der maximal zulässige Höchstwert nicht überschritten wird.

Mit dem Gedanken der „Nachhaltigkeit“ hat eine solche Planung nichts zu tun – und wenn dann irgendwann einmal der Krefelder Hafen über die A524 und der Logport in Duisburg – Rheinhausen über die B 509 an die A57 angebunden sind und dann die Lärmschutzwerte so wie heute wieder überschritten werden – wen kümmert das schon???
Herbert Böhmer
 


13.07.2009
Die ersten Antworten auf unsere Befragung der Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Krefeld sind bei uns eingetroffen.
Die Antworten von
- Ralf Krings – Krefelder Wählergemeinschaft (Eingang 5.07),
- OB Gregor Kathstede – CDU (Eingang 7.07) und
- Joachim C. Heitmann – FDP (Eingang 9.07)
finden Sie hier. Auf die weiteren vier noch ausstehenden Antworten warten wir gespannt.

Inzwischen haben fleißige Mitglieder der Schutzgemeinschaft A57 in den vergangenen Tagen 216 weitere Briefe adressiert und auf den Versandweg gebracht.
Sie sind gerichtet an alle Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für einen Sitz im Rat der Stadt Krefeld bei der Kommunalwahl
am 30. August bewerben.                                                      
Am 11.07 wurde der letzte Brief zugestellt, zum Teil über die Parteibüros, in einzelnen Fällen auch an die Privatanschrift.
Den Wortlaut unserer 4 Fragen an die Ratskandidaten finden Sie hier.

Auch mit dieser Kandidatenbefragung möchten wir lärmgeplagten Anwohnern eine Entscheidungshilfe für den Wahltag an die Hand geben.
Wir möchten von jedem einzelnen Bewerber wissen, wo er persönlich steht.
Die eingehenden Antworten werden wir sammeln und  jeweils zu Wochenbeginn bis zum Wahltag auf dieser Seite veröffentlichen
(erstmalig am 20.07).
Mit besonderem Interesse verfolgen wir dabei, ob die Angeschriebenen uns ihren persönlichen Standpunkt mitteilen werden oder ob es ein standardisiertes Schreiben der jeweiligen „Parteizentrale“ gibt.
Das Recherchieren nach den Kandidaten der einzelnen Parteien war für unsere Aktivisten nicht immer einfach; als Quellen standen uns das Internet bzw. Auskünfte der Parteibüros zur Verfügung; dabei hat es leider wohl auch den ein oder anderen Fehler gegeben,
wie diese E – Mail von Herrn Werner Näser zeigt.
Sollten Kandidaten von uns nicht erreicht worden sein, hatten wir von ihrer Kandidatur leider keine Kenntnis. Sie können uns natürlich gerne unter Bezug auf den hier eingestellten Fragenkatalog ebenfalls ihre Position zukommen lassen.
Herbert Böhmer


09.07.2009
Schutzgemeinschaft A57
Bürger gegen mehr Lärm und Abgase - Brief an den ADAC
Dr. Werner Fuhr
 

06.07.2009

                                       OB Wahl am 30.08.2009

Die Schutzgemeinschaft A57 hat damit begonnen, die Politiker, die sich im August für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld bewerben, hinsichtlich ihrer Meinung zum Ausbau der A57 zu befragen, damit sich der interessierte Bürger rechtzeitig vor der Stimmabgabe ein Bild von der Position der einzelnen Kandidaten machen kann. Wir möchten allen Interessierten hiermit eine Wahlentscheidungshilfe an die Hand geben. Am 24.06. haben wir postalisch folgende 7 Kandidaten angeschrieben und um Antwort bis zum 15.08.09 gebeten:

      -         CDU                                                         Oberbürgermeister Gregor Kathstede

-         SPD                                                          Uli Hahnen

-         FDP                                                          Joachim C. Heitmann

-         Bündnis 90 / Die Grünen                            Harry van Bargen

-         KB / Krefelder Bürgerpolitik                      Josef Stork

      -    KK / Krefelder Kreis                                 Dr. Galip Oruz

-         KWG /  Krefelder Wählergemeinschaft      Ralf Krings

 Die gleichlautenden Fragen finden Sie hier und unter Standpunkte der Politik.

Die Schutzgemeinschaft legt großen Wert auf ihre parteipolitische Neutralität; wir werden daher alle eingehenden Antworten unkommentiert auf dieser Seite veröffentlichen, soweit sie keine Verunglimpfungen des politischen Gegenübers der Befragten enthalten und sind schon heute sehr gespannt auf die Antworten.
Herbert Böhmer
 


28.06.2009

Kaum war die Europawahl vorbei und die Aufregung um die Äußerungen von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee zum Ausbau der A57 ein wenig abgeklungen, wollte ihm sein Amtskollege aus NRW, Minister Lutz Lienenkämper (CDU), ebenfalls fachlich nicht nur für Verkehr, sondern auch für (Städte) Bau zuständig, anscheinend nicht nachstehen im Wettbewerb um die billigste Lösung beim Ausbau der A57 und wurde seinerseits in der Krefelder Presse zitiert, dass er „ die Tunnel – Lösung“ für zu teuer halte.
Große Koalition in Sachen Ausbau A57 – oder was?
Auch hier wollten wir es genau wissen und haben den Minister in einem persönlichen Brief um Antworten gebeten.
Diesen Brief finden Sie auch unter Standpunkte der Politik.
Sobald wir Antwort aus Düsseldorf haben, finden Sie auch diese auf dieser Seite. 
Herbert Böhmer


27.06.2009

Ende Mai, kurz vor der Europawahl wurde in der Krefelder Lokalpresse der Bundesminister für Verkehr, Bau und - man höre und staune – Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, SPD, mit den Worten zitiert, dass „ er offenporigen Asphalt und Lärmschutzwände“ beim Ausbau der A57 favorisiere und der Tunnellösung eine Absage erteilte.
Diese Aussagen haben in Krefeld für Enttäuschung, Verblüffung und Frustration gesorgt – sieht es doch so aus, als würde die Politik mal wieder wortbrüchig. Schließlich war seinerzeit der Ratsbeschluss für den sechsspurigen Ausbau Voraussetzung dafür, dass der Ausbau der A57 als „vorrangig“ überhaupt Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan fand. Dieser Ratsbeschluss wurde in der Annahme einer Tunnel – Trog – Lösung getroffen.
Jetzt also doch nur die Billig – Lösung für Krefeld? Optimaler Lärmschutz für die SPD Hochburg Dortmund mit gar 3 Tunneln im Stadtgebiet ( 2x auf der B236 und Ausbau der B1/A40)?
Wir wollten es genau wissen und haben dem Minister geschrieben (bevor er am 25. Juni in Linn seine Aussagen offenbar erneuert hat). Den Wortlaut unserer Anfrage finden Sie als pdf. Datei auch in der Rubrik Standpunkte der Politik.
Die Antwort aus Berlin steht noch aus. Sobald Sie da ist, werden wir Sie umgehend auf dieser Seite einstellen, damit Sie sich selber ein Bild machen können.
Herbert Böhmer


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© Werner Reschke


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